„Dummes Zeug ist dummes Zeug“ – hätte Helmut Schmidt zu der Verkleinerung der unverhältnismäßigen Schutzbereichsanordnung gesagt. Jedoch wird zunehmend der Eindruck erweckt, dass die Windenergiebranche insbesondere bei Einwendungen von Bundeswehr und Luftverkehr immer wieder nachweisen muss, dass die Erde keine Scheibe ist.
Wie bereits berichtet setzt sich das Verwaltungsgericht Koblenz aktuell mit mehreren Klagen gegen die vom Bundesministerium der Verteidigung erlassene Schutzbereichsanordnung in der Umgebung von Idar-Oberstein auseinander. Mit Anordnung vom 01.02.2019 ordnete das Bundesministerium der Verteidigung ein Gebiet in der Verbandsgemeinde Herrstein, in der Gemeinde Idar-Oberstein, in der Verbandsgemeinde …
Ab dem Jahr 2021 ist eine Rückbauwelle in der gesamten deutschen Windenergiebranche zu erwarten. Grund hierfür ist zum einen das Ende der erwarteten Lebensdauer diverser Altanlagen, und zum anderen das Ende der EEG-Förderung tausender Windenergieanlagen.
In rechtlicher Hinsicht ergibt sich die Rückbauverpflichtung für die Betreiber von nach dem 20.07.2004 genehmigten WEA primär aus § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB. Teilweise – vor allem für ältere WEA – beruht sie aber auch auf Sonderregelungen der, auf entsprechenden Regelungen in Bebauungsplänen/Flächennutzungsplänen oder auf vertraglichen Abreden eines städtebaulichen Vertrages oder Nutzungsvertrages.
Bisher standen die Betreiber und auch die zuständigen Behörden dieser Rückbauwelle insbesondere verunsichert gegenüber, weil es weder einen Standard oder eine Norm für die richtige Demontage und das Recycling von Windenergieanlagen gab.
Windenergie, Biogas/-masse, Photovoltaik (PV), energetische Vorhaben für alle EE-Branchenteilnehmer von der Planung über die Realisierung bis hin zur Vergütung.
Neben dem gewohnten Aufbau der Werke, die der Verlag für alternatives Energierecht (verlag-energierecht.de) publiziert (von der Projektidee über die Standortfindung, Entwicklung und Realisierung bis zur Stromvergütung und den dazu nötigen Vertragswerken), werden aktuelle Herausforderungen der PV beleuchtet: Power Purchase Agreements (PPA, „Stromlieferungsverträge“), PV auf/an Infrastruktur und besonderen Flächen, z. B. Wasserareale, PV und Raumordnung, um nur einige der virulentesten Problemfelder zu benennen.
I. Leipziger Photovoltaik-Forum | Aktuelle Trends und rechtliche Rahmenbedingungen der Photovoltaik
Die Photovoltaik ist als maßgeblicher Energielieferant aus der heutigen Energiewirtschaft – sowohl in Deutschland als auch weltweit – nicht mehr wegzudenken. Dennoch gerät in Deutschland die Energiewende ins Stocken – und mit ihr eine zukunftssichere CO2 -freie Energieversorgung.
Es war deshalb an der Zeit, auch in der Photovoltaik neue Wege zu gehen. Dazu brachte das 1. Leipziger Photovoltaik-Forum Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und der Rechtswissenschaft zu einem umfassenden, themenübergreifenden Austausch zusammen.
Der Tagungsband ist bereits frisch aus der Druckerei bei uns im Verlag eingetroffen. Somit können wir Ihnen knapp zwei Monate nach Veranstaltung alle Vorträge gebündelt und in Textform anbieten. Das Buch ist ca. 60 Seiten stark sein und zu einem Preis von 49,90 Euro [D] unter folgender ISBN: 978-394-1780-1-94 erschienen. Für Teilnehmer des 1. Leipziger Photovoltaik-Forums möchten wir diesen jedoch zum Sonderpreis von 19,90Euro [D] anbieten.
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