Windenergie & Artenschutz

VGH München zum Anwendungsvorrang der bayerischen Vorgaben zum Artenschutz

Mit Urteil vom 17.07.2020 (Az.: 15 N 19.1377) hat der VGH München einem Normenkontrollantrag eines anerkannten Umweltverbandes gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Planung von drei Windenergieanlagen stattgegeben, der nach Ansicht des Gerichts an Mängeln hinsichtlich der Methodik der Ermittlung, Prüfung und Bewertung der Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG leidet. Das Gericht hat dabei dezidiert, gar schematisch, die Vorgaben zum Artenschutz des Landes Bayern abgearbeitet und keinerlei Abweichungen zugelassen.

Sachverhalt

Der streitgegenständliche vorhabenbezogene Bebauungsplan soll der Vorbereitung eines Windparks für drei Windenergieanlagen dienen. Im Rahmen der Bauleitplanung der zuständigen Gemeinde wurde ein Bebauungsplan aufgestellt, der auf die beantragte immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Anlagen …

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Windenergie & Schallschutz

Drohendes Konfliktpotenzial beim Schallschutz: Geplante Änderung der DIN 45680

Der Schallschutz bereitet den Betreibern von Windenergieanlagen schon jetzt regelmäßig Probleme. Bei der Realisierung sind sie an den Grundsatz gebunden, nach dem neuesten Stand der Technik zu projektieren. Insbesondere in Bezug auf Immissionsschutzrecht macht dies eine Orientierung an den fachlichen Vorgaben der TA-Lärm erforderlich.

Damit die Schallgutachten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zumindest größtenteils nach festen Standards erstellt werden, verweist die TA-Lärm auf diverse DIN-Normen. Die DIN 45680:1997-03 hält aktuell bezüglich der Messung und Beurteilung tieffrequenter Geräusche den Stand der Technik fest.

Nun ist jedoch eine Änderung der DIN geplant, die …

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