Ampel-Koalition und Erneuerbare Energien | Städtebauliche Verträge – Newsletter MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Archive Feed


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Ampel-Koalition und Erneuerbare Energien | Städtebauliche Verträge<!–sowie Fernwärme und Windenergie-Themen<!–

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BVerwG & städtebauliche Verträge

Städtebauliche Verträge – Neue Entscheidung des BVerwG zur Angemessenheit

Für die Unangemessenheit städtebaulicher Verträge gilt ein strenger Maßstab: Insb. wirtschaftliche Nachteile infolge privatautonom getroffener Vereinbarungen vermögen diese nicht zu begründen.

So urteilte das BVerwG mit Entscheidung vom 18.05.2021 (4 C 6/19), in der es spezifische Fragen des städtebaulichen Sanierungsrechts mit generellen Überlegungen zur Angemessenheit verknüpfte.

Hintergrund

Gegenstand des Urteils waren zwei städtebauliche Verträge i.S.d. § 11 BauGB zwischen der beklagten Gemeinde und einer Grundstückseigentümerin, in denen sich letztere zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen auf eigene Kosten verpflichtete. Zudem wurde eine Kostenerstattung nach § 155 Abs. 6 BauGB ausgeschlossen…

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Ampel-Koalition & Erneuerbare Energien

Ampel-Koalition – ist 2030 Schluss mit Förderung der Erneuerbaren Energien?

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt: Die neue Bundesregierung will u.a. mit der Vollendung des Kohleausstiegs die Förderung der Erneuerbaren Energien auslaufen lassen.

Der Kohleausstieg soll laut Koalitionsvertrag „idealerweise“ bis 2030 gelingen. Projektierer:innen müssen sich somit auf eine Beendigung der Förderung der Erneuerbaren Energien bis 2030 einstellen.
Im Übrigen enthält der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag, den Ausbau der Erneuerbaren Energien betreffend große Ziele, aber wenig konkrete Maßnahmen.

Was steht im Koalitionsvertrag? Viele Ziele, keine Maßnahmen!

So wird erfreulicherweise im Jahr 2030 ein Bruttostrombedarf von…

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Windenergie – Teilplan Windenergie des Regionalplans Osttühringen unwirksam

Das VG Gera urteilte, dass die Anforderungen an die Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebieten mit Ausschlusswirkung i.S.d. § 35 Ab. 3 S. 3 BauGB nicht eingehalten würden.

Fernwärme – VG Freiburg kippt Anschluss- und Benutzungszwang

Das Urteil des VG Freiburg vom 16.06.2021 zeigt einmal mehr: Durch Satzung festgesetzte Anschluss- und Benutzungszwänge bei Fernwärme werden sich auf Dauer nicht halten.

OVG Bautzen kippt PV-begründete Veränderungssperre gegen Windenergievorhaben

Eine zu handgreifliche Verhinderungsplanung von Windenergie geht selbst in Sachsen nicht, wie ein aktueller Beschluss des Sächsischen OVG zeigt.

Windenergie – Fortschrittliche Rechtsprechung des OVG Koblenz hält an

Das OVG hatte sich mit den üblichen, die Windenergie verhindernden Einwendungen auseinanderzusetzen: Rotmilan-Bruthorste. Verstoß gegen das Abstandsgebot. Unterlassene Raumnutzungsanalyse … die typischen Dinge eben.

Veranstaltungsreihe: Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen

„Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen | Rheinland Pfalz & Saarland” am 07.12.2021 um 10:00 Uhr

„Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen | Bayern” am 26.01.2022 um 10:00 Uhr

Windenergie – Abbau von Funkfeuern ermöglicht mehr Windenergieanlagen

Die DFS plant, Funkfeuer am Boden größtenteils durch Entfernungsmesseinrichtungen (DME) zu ersetzen. Das schafft Raum für mehr Windenergieanlagen und Klimaschutz.

Kurzfristig: Abbau von zehn Funkfeuern

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In eigener Sache | Buchveröffentlichung

Handbuch des Rechts der Photovoltaik |
Dritte, völlig überarbeitete Neuauflage

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Martin Maslaton (Hrsg.)

Von der Erstauflage (2009) des PV-Handbuches über die zweite Auflage (2011) bis heute sind zwölf Jahre vergangen.

​Die dritte Auflage des Handbuches gibt fundierte theoretische, vor allem aber auch praktische projektbezogene Handreichungen, um sich zu typischen Fragestellungen von PV-Projekten rasch und gründlich informieren zu können.

​Den genauen Inhalt können Sie dem hier unten beigefügten Inhaltsverzeichnis entnehmen.

506 Seiten

3. Auflage Juni 2021

89,90 Euro

978-3-941780-03-3

Inhaltsverzeichnis

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“Dissertation: Artenschutz und Windenergie”

Artenschutz und Windenergie – Tauglichkeit und Inhalte einer Technischen Anleitung (TA) Artenschutz/Wind  zur Bewältigung des Konflikts zwischen Artenschutz und Windenergie


Artenschutz und Windenergie sind ein hochkomplexes Thema. Das vorliegende Buch beginnt mit einer  Bestandsaufnahme, die die Entwicklung des Artenschutzrechts aufzeigt. Nach Vorstellung der Entscheidung des maßgeblichen Judikats des Bundesverfassungsgerichts vom 23.10.2018 (Az.: 1 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14) unternimmt es die Arbeit zunächst detailliert darzustellen, wo der Artenschutz genau und vielfach auch artenbezogen in seinem  gesamten Status eingeordnet werden kann.

Eine Analyse praktisch aller namhaften Leitfäden, Papiere, Erlasse u. ä. schließt sich an, um dann zu fragen, ob eine Vereinheitlichung im Rahmen einer Technischen Anleitung ähnlich wie bei Lärm und Luft möglich und erfolgsversprechend ist.

Die Darstellung der im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen relevanten Problemschwerpunkte rundet die Arbeit ab.

Das als Dissertation erstellte Werk zeichnet sich durch Detailreichtum, Praxisbezug und Verständlichkeit aus.
Erscheint voraussichtlich im ersten Quartal 2022.

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07.12.2021 10:00 Uhr

„Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen | Rheinland Pfalz & Saarland“

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26.01.2022 10:00 Uhr

„Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen | Bayern“

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Telefax: 0341-14950-14

Geschäftsführer: Prof. Dr. Martin Maslaton

Sitz: Leipzig – Amtsgericht Leipzig HRB 18471
USt-IdNr.: DE 221596737

Zuständige Rechtsanwaltskammern: Sachsen, München, Köln.
Die Anschriften finden Sie unter www.brak.de in der Rubrik „regionale Kammern”.

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Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Maslaton

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Veranstaltung am 14.10.2021: Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen – Newsletter MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Archive Feed


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Veranstaltung am 14.10.2021: Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen<!–Planungsrecht, Agri-PV, kommunale Beteiligung, inkl. mecklenburg-vorpommerschen Landesrecht<!–

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In eigener Sache: PV-Veranstaltung

14.10.2021 Online-Seminar

Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen | Planungsrecht, Agri-PV, kommunale Beteiligung, inkl. mecklenburg-vorpommerschen Landesrecht

Online-Seminar am 14.10.2021 von 09:30 – 16:45

Die Photovoltaik-Branche rückt immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit, wenn es um den Ausbau Erneuerbarer Energien geht. Nicht nur das Bundesverfassungsgericht hat im März dieses Jahres den Klimaschutz und damit das Vorantreiben der Energiewende faktisch zur Verfassungsaufgabe erklärt, sondern auch der Bundesgesetzgeber hat mit Änderungen im EEG an Stellschrauben gedreht, um der Bedeutung von Photovoltaik bei dem Ausbau Erneuerbarer  Energien gerecht zu werden. 

Doch wie lässt sich Freiflächen-Photovoltaik konkret realisieren? Welche planungsrechtlichen Voraussetzungen bestehen? Was ist „Agri-PV“ und wie lässt sie sich umsetzen? Wie kann eine Beteiligung von Kommunen erfolgen? 

Die Beantwortung dieser Fragen erschließt sich leider nicht mit einem bloßen Blick in das Gesetz.

Deswegen und aufgrund der herausragenden Aktualität hat sich der LEE Mecklenburg-Vorpommern entschlossen, mit dem Webinar „Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen“ die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Umsetzung in der Praxis von Freiflächen-Photovoltaik in den Fokus zu rücken.

Dieses Veranstaltungsformat hat in Thüringen begonnen und wird in anderen Bundesländern als Webinar fortgesetzt.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Webseite

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In eigener Sache | Buchveröffentlichung

Handbuch des Rechts der Photovoltaik |
Dritte, völlig überarbeitete Neuauflage

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Martin Maslaton (Hrsg.)

Von der Erstauflage (2009) des PV-Handbuches über die zweite Auflage (2011) bis heute sind zwölf Jahre vergangen.

​Die dritte Auflage des Handbuches gibt fundierte theoretische, vor allem aber auch praktische projektbezogene Handreichungen, um sich zu typischen Fragestellungen von PV-Projekten rasch und gründlich informieren zu können.

​Den genauen Inhalt können Sie dem hier unten beigefügten Inhaltsverzeichnis entnehmen.

506 Seiten

3. Auflage Juni 2021

89,90 Euro

978-3-941780-03-3

Inhaltsverzeichnis

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“Dissertation: Artenschutz und Windenergie”

Artenschutz und Windenergie – Tauglichkeit und Inhalte einer Technischen Anleitung (TA) Artenschutz/Wind  zur Bewältigung des Konflikts zwischen Artenschutz und Windenergie


Artenschutz und Windenergie sind ein hochkomplexes Thema. Das vorliegende Buch beginnt mit einer  Bestandsaufnahme, die die Entwicklung des Artenschutzrechts aufzeigt. Nach Vorstellung der Entscheidung des maßgeblichen Judikats des Bundesverfassungsgerichts vom 23.10.2018 (Az.: 1 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14) unternimmt es die Arbeit zunächst detailliert darzustellen, wo der Artenschutz genau und vielfach auch artenbezogen in seinem  gesamten Status eingeordnet werden kann.

Eine Analyse praktisch aller namhaften Leitfäden, Papiere, Erlasse u. ä. schließt sich an, um dann zu fragen, ob eine Vereinheitlichung im Rahmen einer Technischen Anleitung ähnlich wie bei Lärm und Luft möglich und erfolgsversprechend ist.

Die Darstellung der im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen relevanten Problemschwerpunkte rundet die Arbeit ab.

Das als Dissertation erstellte Werk zeichnet sich durch Detailreichtum, Praxisbezug und Verständlichkeit aus.
Erscheint voraussichtlich im ersten Quartal 2022.

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07.10.2021 10:00 Uhr

„Genehmigung von Windenergievorhaben – Denkmalschutz und Luftverkehrsrecht“

BWE | Bundesverband WindEnergie e.V.

Online | WEB 21-35-02-03, -, – –

 

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Geschäftsführer: Prof. Dr. Martin Maslaton

Sitz: Leipzig – Amtsgericht Leipzig HRB 18471
USt-IdNr.: DE 221596737

Zuständige Rechtsanwaltskammern: Sachsen, München, Köln.
Die Anschriften finden Sie unter www.brak.de in der Rubrik „regionale Kammern”.

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EEG-Zahlungsberechtigungen und die neue Innovationsauschreibungsverordnung | Auszeichnung als TOP-Kanzlei 2021 – Newsletter MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Archive Feed


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EEG-Zahlungsberechtigungen und die neue Innovationsauschreibungsverordnung | Auszeichnung als TOP-Kanzlei 2021<!–Vorankündigung: Artenschutz und Windenergie und MASLATON sind auf der HUSUM Wind 2021<!–

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PV & EEG

EEG-Zahlungsberechtigungen und die neue Innovationsauschreibungsverordnung: Kein „Umzug“ von PV-Anlagen mehr möglich?

Im Schatten der Reform zum EEG 2021 hat der Bundesgesetzgeber auch eine Novellierung der Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV) vorgenommen. Beachtenswert ist hierbei insbesondere, dass das Zahlungsberechtigungsverfahren für innovative PV-Anlagen gestrichen wurde.

Als unmittelbare Rechtsfolge leitet die Bundesnetzagentur hieraus ab, dass ein Umzug von PV-Anlagen nicht mehr möglich sein soll. Damit führt die Novellierung der InnAusV zwangsläufig zu Unsicherheiten für Projektierer*Innen, wie mit Zuschlägen bei erfolgreicher Ausschreibungsteilnahme umzugehen ist.

Konkret ist …

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In eigener Sache: WirtschaftsWoche zeichnet MASLATON als „TOP-Kanzlei 2021“ im Umwelt- und Bauplanungsrecht aus

Die „WirtschaftsWoche“ hat MASLATON als „TOP-Kanzlei 2021“ für Umwelt- und Bauplanungsrecht ausgezeichnet. Zusätzlich wird Prof. Dr. Martin Maslaton als „TOP-Anwalt 2021“ in diesen Rechtsgebieten gerankt. 

Für die Auszeichnung fragte das Handelsblatt Research Institute für die WirtschaftsWoche über 1100 Juristen aus 124 Kanzleien nach ihren renommiertesten Kollegen im Vergaberecht sowie Umwelt- und Bauplanungsrecht. Eine unabhängige Expertenjury bewertete anschließend die daraus resultierende Vorschlagsliste und wählte 32 Kanzleien mit 48 Juristen für das Ranking „Umwelt- und Bauplanungsrecht“ aus.

Veröffentlicht wurde die diesjährige Auszeichnung in der 36. Ausgabe 2021 der WirtschaftsWoche.

Die WirtschaftsWoche ist eine deutsche Wirtschaftszeitschrift, die von der Handelsblatt Media Group herausgegeben wird und wöchentlich immer freitags erscheint.

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Die HUSUM Wind Messe kann im Jahr 2021 als Präsenzveranstaltung stattfinden. Vom 14.-17. September sind spannende Vorträge und Foren zu den Bereichen Onshore/Offshore, Grüner Wasserstoff, Repowering & Recycling, sowie Sektorenkopplung & Speicherung geplant. Die Kanzlei MASLATON freut sich, Sie am Stand 2A34 in Halle 2 begrüßen zu dürfen und mit Ihnen zu den aktuellen Themen der Windenergie ins Gespräch zu kommen (Download des Hallenplans: https://husumwind.com/wp-content/uploads/2021/07/HW21_Hallenplaene_Online-3.pdf).

Für Fragen vorab, Terminvereinbarungen am Stand sowie zur Kontaktaufnahme während der Tagung stehen wir Ihnen auch per E-Mail zur Verfügung. Schreiben Sie uns an husumwind@maslaton.de!

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Handbuch des Rechts der Photovoltaik |
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​Die dritte Auflage des Handbuches gibt fundierte theoretische, vor allem aber auch praktische projektbezogene Handreichungen, um sich zu typischen Fragestellungen von PV-Projekten rasch und gründlich informieren zu können.

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“Dissertation: Artenschutz und Windenergie”

Artenschutz und Windenergie – Tauglichkeit und Inhalte einer Technischen Anleitung (TA) Artenschutz/Wind  zur Bewältigung des Konflikts zwischen Artenschutz und Windenergie


Artenschutz und Windenergie sind ein hochkomplexes Thema. Das vorliegende Buch beginnt mit einer  Bestandsaufnahme, die die Entwicklung des Artenschutzrechts aufzeigt. Nach Vorstellung der Entscheidung des maßgeblichen Judikats des Bundesverfassungsgerichts vom 23.10.2018 (Az.: 1 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14) unternimmt es die Arbeit zunächst detailliert darzustellen, wo der Artenschutz genau und vielfach auch artenbezogen in seinem  gesamten Status eingeordnet werden kann.

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21.09.2021 10:00 Uhr

„Verwaltungsrecht für die Windparkprojektierung“

BWE | Bundesverband WindEnergie e.V.

Bundesverband WindEnergie e. V., EUREF-Campus 16, 10829 Berlin

 

22.09.2021 10:00 Uhr

„Zusammenarbeit mit Kommunen bei der Windparkplanung“

BWE | Bundesverband WindEnergie e.V.

Bundesverband WindEnergie e. V., EUREF-Campus 16, 10829 Berlin

 

28.09.2021 09:30 Uhr

„Freiflächen-Photovoltaik in Kommunen“

Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH (ThEGA), MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

COMCENTER Brühl, Mainzerhofstraße 10, 99084 Erfurt

 

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Regionalplan Leipzig Westsachsen undRegionalplan Chemnitz – Newsletter MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Archive Feed


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Windenergie & Regionalplan

Regionalplan Leipzig Westsachsen – was lange währt wird endlich gut?

und

Regionalplan Chemnitz – neue Runde, neues Glück?

Regionalpläne sind für einen Planungszeitraum von etwa 10 Jahren ausgerichtet. Auch während dieser Zeit sind die Pläne nicht als statisch anzusehen, sondern bei Bedarf an die aktuellen Gegebenheiten und Anforderungen anzupassen. 

Der Regionalplan Leipzig Westsachsen 2008 ist bereits am 25.07.2008 in Kraft getreten und seit nunmehr 13 Jahren der verbindliche Regionalplan für das Planungsgebiet. 

Bereits im Jahr 2013 – mit Inkrafttreten des Landesentwicklungsplanes Sachsen 2013 – wurde der Anpassungsbedarf des Regionalplanes Westsachsen offenkundig. Am 11.12.2020 wurde dieser nunmehr als Satzung beschlossen und im Januar 2021 zur Genehmigung eingereicht. Diese ist am 02.08.2021 nunmehr erteilt wurden. Das Inkrafttreten des …

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Handbuch des Rechts der Photovoltaik |
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Martin Maslaton (Hrsg.)

Von der Erstauflage (2009) des PV-Handbuches über die zweite Auflage (2011) bis heute sind zwölf Jahre vergangen.

​Die dritte Auflage des Handbuches gibt fundierte theoretische, vor allem aber auch praktische projektbezogene Handreichungen, um sich zu typischen Fragestellungen von PV-Projekten rasch und gründlich informieren zu können.

​Den genauen Inhalt können Sie dem hier unten beigefügten Inhaltsverzeichnis entnehmen.

506 Seiten

3. Auflage Juni 2021

89,90 Euro

978-3-941780-03-3

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“Photovoltaik – Gamechanger der Energiewende?”

I. Leipziger Photovoltaik-Forum | Aktuelle Trends und rechtliche Rahmenbedingungen der Photovoltaik


Die Photovoltaik ist als maßgeblicher Energielieferant aus der heutigen Energiewirtschaft – sowohl in Deutschland als auch weltweit – nicht mehr wegzudenken. Dennoch gerät in Deutschland die Energiewende ins Stocken – und mit ihr eine zukunftssichere CO2 -freie Energieversorgung.

Es war deshalb an der Zeit, auch in der Photovoltaik neue Wege zu gehen. Dazu brachte das 1. Leipziger Photovoltaik-Forum Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und der Rechtswissenschaft zu einem umfassenden, themenübergreifenden Austausch zusammen.

Der Tagungsband ist bereits frisch aus der Druckerei bei uns im Verlag eingetroffen. Somit können wir Ihnen knapp zwei Monate nach Veranstaltung  alle Vorträge gebündelt und in Textform anbieten. Das Buch ist ca. 60 Seiten stark sein und zu einem Preis von 49,90 Euro [D] unter folgender ISBN: 978-394-1780-1-94 erschienen. Für Teilnehmer des 1. Leipziger Photovoltaik-Forums möchten wir diesen jedoch zum Sonderpreis von 19,90 Euro [D] anbieten.

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21.09.2021 10:00 Uhr

„Verwaltungsrecht für die Windparkprojektierung“

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Bundesverband WindEnergie e. V., EUREF-Campus 16, 10829 Berlin

 

22.09.2021 10:00 Uhr

„Zusammenarbeit mit Kommunen bei der Windparkplanung“

BWE | Bundesverband WindEnergie e.V.

Bundesverband WindEnergie e. V., EUREF-Campus 16, 10829 Berlin

 

07.10.2021 10:00 Uhr

„Genehmigung von Windenergievorhaben – Denkmalschutz und Luftverkehrsrecht“

BWE | Bundesverband WindEnergie e.V.

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Urteil zum ORC-Bonus für die gesamte Stromerzeugung rechtskräftig – Newsletter MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Archive Feed


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Urteil zum ORC-Bonus für die gesamte Stromerzeugung rechtskräftig<!–

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Biogas & ORC-Bonus

Weiteres Urteil zum ORC-Bonus für die gesamte Stromerzeugung rechtskräftig

Schon im Jahr 2019 war rechtskräftig entschieden worden, dass bei Aufrüstung einer EEG 2004 Biomasseanlage der ORC Bonus für den gesamten in der Anlage erzeugten Strom zu zahlen ist, LG Kassel Urteil v. 04.09.2019 (Az.: 4 O 1049/17).

In einer ähnlichen Angelegenheit kam es Anfang des Jahres nun erneut zum Schwur (wir berichteten).

Gegenstand der Entscheidung war eine durch die Kanzlei MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH betreute Feststellungsklage. Auch hier war entscheidend, ob …

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3. Auflage Juni 2021

89,90 Euro

978-3-941780-03-3

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“Photovoltaik – Gamechanger der Energiewende?”

I. Leipziger Photovoltaik-Forum | Aktuelle Trends und rechtliche Rahmenbedingungen der Photovoltaik


Die Photovoltaik ist als maßgeblicher Energielieferant aus der heutigen Energiewirtschaft – sowohl in Deutschland als auch weltweit – nicht mehr wegzudenken. Dennoch gerät in Deutschland die Energiewende ins Stocken – und mit ihr eine zukunftssichere CO2 -freie Energieversorgung.

Es war deshalb an der Zeit, auch in der Photovoltaik neue Wege zu gehen. Dazu brachte das 1. Leipziger Photovoltaik-Forum Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und der Rechtswissenschaft zu einem umfassenden, themenübergreifenden Austausch zusammen.

Der Tagungsband ist bereits frisch aus der Druckerei bei uns im Verlag eingetroffen. Somit können wir Ihnen knapp zwei Monate nach Veranstaltung  alle Vorträge gebündelt und in Textform anbieten. Das Buch ist ca. 60 Seiten stark sein und zu einem Preis von 49,90 Euro [D] unter folgender ISBN: 978-394-1780-1-94 erschienen. Für Teilnehmer des 1. Leipziger Photovoltaik-Forums möchten wir diesen jedoch zum Sonderpreis von 19,90 Euro [D] anbieten.

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