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Juli-Newsletter: Windenergieerlass, EEG 2021, Vergütungspflicht, Freiflächenanlagen und viele weitere Themen.<!–Viel Freude beim Lesen!<!–
Newsletter der MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
MASLATON Newsletter
Windenergie & Niedersachsen
Windenergieerlass Niedersachsen – Ein Schritt in die richtige Richtung
Am 20.07. stellte Niedersachsens Umweltminister dem Landeskabinett einen neuen Windenergieerlass vor (https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/wichtiger-schub-fur-windenergieausbau-und-energiewende-in-niedersachsen-202731.html). Dieser wird den derzeit geltenden Windenergieerlass aus dem Jahr 2016 ablösen. Medial wird der neue Erlass als klares Bekenntnis zur Windenergie an Land dargestellt. Der Entwurf nimmt für sich in Anspruch konkrete Flächenziele festzulegen, Repowering-Möglichkeiten und die Nutzung von Wald als Standort auszubauen …
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Biogas & Vergütungspflicht
Biogas: Gesamter Strom bei ORC-Anlage vergütungspflichtig! Vor Bau Feststellung der Vergütungsfähigkeit
Nach § 8 Abs. 4 EEG 2004 erhöht sich die Vergütung für Biomasseanlagen bei Einbau einer sogenannten Organic-Rankine-Cycle-Anlage (ORC-Anlage) um 2,0 Cent pro Kilowattstunde (Technologiebonus). Dieser Technologiebonus für den Einbau einer solchen Anlage kommt auch heute noch in Betracht, wenn die Anlage unter das EEG 2004 fällt.
Diese Regelung war und ist umstritten.
Schwerpunkte der Auseinandersetzung war insbesondere die Frage, ob der Technologiebonus nur auf den Strom der ORC-Anlage oder auf den gesamten erzeugten Strom der Biomasseanlage zu zahlen ist.
Die Regelung wurde bereits mit dem …
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Windenergie & EEG 2021
Windenergie – der Gesetzesentwurf zu § 6 EEG 2021 n.F.: keine großen Veränderungen für Betreiber*Innen von Windenergieanlagen
Die Bundesregierung plant in einem Gesetzesentwurf, die bisher in § 36k EEG 2021 geregelte finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen jetzt auch für Betreiberinnen von Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu ermöglichen. § 36k EEG 2021 soll dafür gestrichen werden und durch einen neu gefassten § 6 EEG 2021 n.F. ersetzt werden.
Während dies für Betreiberinnen von Freiflächenanlagen große Veränderungen und Risiken mit sich bringt (auf die wir gesondert hier hinweisen), wird die geplante gesetzliche Änderung für Betreiberinnen von Windenergieanlagen ohne große Auswirkungen bleiben. Dies liegt daran, dass der Gesetzgeber plant, in § 6 EEG 2021 n.F. weitestgehend die Regelung aus dem bisherigen § 36k EEG 2021 zu übernehmen.
Neu festgesetzt werden …
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Wichtige Schritte für die Zukunft der Mobilität auf deutschen Straßen – Schnellladegesetz
Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetz: In dubio pro climate
Untätigkeitsklage auf Erlass des „verschleppten“ Widerspruchsbescheids
Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Barnstorf kippt zugunsten der Windenergie – erneut
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NEU
In eigener Sache | Buchveröffentlichung
Handbuch des Rechts der Photovoltaik |
Dritte, völlig überarbeitete Neuauflage
Martin Maslaton (Hrsg.)
Von der Erstauflage (2009) des PV-Handbuches über die zweite Auflage (2011) bis heute sind zwölf Jahre vergangen.
Die dritte Auflage des Handbuches gibt fundierte theoretische, vor allem aber auch praktische projektbezogene Handreichungen, um sich zu typischen Fragestellungen von PV-Projekten rasch und gründlich informieren zu können.
Den genauen Inhalt können Sie dem hier unten beigefügten Inhaltsverzeichnis entnehmen.
506 Seiten
3. Auflage Juni 2021
89,90 Euro
978-3-941780-03-3
NEU
“Photovoltaik – Gamechanger der Energiewende?”
I. Leipziger Photovoltaik-Forum | Aktuelle Trends und rechtliche Rahmenbedingungen der Photovoltaik
Die Photovoltaik ist als maßgeblicher Energielieferant aus der heutigen Energiewirtschaft – sowohl in Deutschland als auch weltweit – nicht mehr wegzudenken. Dennoch gerät in Deutschland die Energiewende ins Stocken – und mit ihr eine zukunftssichere CO2 -freie Energieversorgung.
Es war deshalb an der Zeit, auch in der Photovoltaik neue Wege zu gehen. Dazu brachte das 1. Leipziger Photovoltaik-Forum Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und der Rechtswissenschaft zu einem umfassenden, themenübergreifenden Austausch zusammen.
Der Tagungsband ist bereits frisch aus der Druckerei bei uns im Verlag eingetroffen. Somit können wir Ihnen knapp zwei Monate nach Veranstaltung alle Vorträge gebündelt und in Textform anbieten. Das Buch ist ca. 60 Seiten stark sein und zu einem Preis von 49,90 Euro [D] unter folgender ISBN: 978-394-1780-1-94 erschienen. Für Teilnehmer des 1. Leipziger Photovoltaik-Forums möchten wir diesen jedoch zum Sonderpreis von 19,90 Euro [D] anbieten.
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Dieser erscheint monatlich in Zusammenarbeit mit dem BVZD
https://www.ahnenenkel.com/maslaton-newsletter-anmeldung/
anstehende Veranstaltungen
07.10.2021 10:00 Uhr
„Genehmigung von Windenergievorhaben – Denkmalschutz und Luftverkehrsrecht“
BWE | Bundesverband WindEnergie e.V.
Online | WEB 21-35-02-03, -, – –
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Telefon: 0341-14950-0
Telefax: 0341-14950-14
Geschäftsführer: Prof. Dr. Martin Maslaton
Sitz: Leipzig – Amtsgericht Leipzig HRB 18471
USt-IdNr.: DE 221596737
Zuständige Rechtsanwaltskammern: Sachsen, München, Köln.
Die Anschriften finden Sie unter www.brak.de in der Rubrik „regionale Kammern”.
Verantwortlicher i.S.d. TMG:
Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Maslaton
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Quelle: Read More