LEE-Sachen – Eindrücke vom 4. PV-Forum
In all unseren Aufgaben zum 4. PV-Forum in Leipzig haben wir natürlich auch den Landesverband vertreten. Es gab tolle Gespräche mit Gästen und natürlich auch im Verein. Das nächste PV-Forum…
Read morePhotovoltaik – Eigentumserwerb an einzelnen Modulen: Worauf kommt es an?
Die zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Bewertung von Photovoltaik-Anlagen unterscheidet sich fundamental. Im Zivilrecht hat der BGH nun Grundsätzliches geklärt. Dem Urteil (Az: V ZR 69/20) zugrunde liegt die Frage, ob an…
Read moreErneuerbare Energien – OVG Lüneburg äußert Zweifel an § 2 EEG 2023
Ein Entwurf zum EEG 2023 sieht vor, in § 2 die besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien gesetzlich zu verankern. Das OVG Lüneburg sieht dies kritisch. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für…
Read moreWindenergie – BVerfG macht Mecklenburg-Vorpommern für Branche unattraktiv
Das BVerfG hält das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGembeteilG MV) für überwiegend verfassungsgemäß: Mecklenburg-Vorpommern droht ins Hintertreffen zu geraten. In der Entscheidung des BVerfG (Az.: 1 BvR 1187/17) – zur Pressemitteilung…
Read moreEndlich Schluss mit dem Nisthilfe-Unsinn!
in Eilantrag gegen eine für sofort vollziehbar erklärte baurechtliche Abrissverfügung, nach der eine Storchennisthilfe zu entfernen ist, bleibt ohne Erfolg. Damit kann die Nisthilfe nach Beschluss des VG Münster vom…
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